JMStV: Einstimmig abgelehnt
In NRW wurde der JMStV einstimmig abgelehnt damit ist der Weg für eine sinnvolle Lösung frei.
Untergegangen ist dabei, dass der Vertrag ein paar Stunden zuvor bereits in Schleswig-Holstein gekippt wurde. Dr. Kai Dolgner (SPD) macht darauf in den Kommentaren bei Kristian Köhntopp aufmerksam.
Leider erfolgte die Ablehnung in NRW nicht aus sachlichen Gründen, sondern in Folge von parteipolitischen Geplänkel - das ist ein Punkt der sich ändern muss damit die nächste Lösung sinnvoll werden kann.
Problem ist auch, dass der jetzige JMStV von 2003 nicht unproblematisch ist aber nun kann jetzt und nicht erst nach einer Wartezeit und Evaluierung in 3 Jahren eine bessere Lösung gefunden werden.
- "Jugendmedienschutzstaatsvertrag in NRW einstimmig abgelehnt", 16-Dec-2010, netzpolitik.org
Zitat:
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist soeben im Landtag von NRW einstimmig abgelehnt worden.
- Dr. Kai Dolgner, "JMStV in Schleswig-Holstein gekippt", 17-Dec-2010, Die wunderbare Welt von Isotopp
Zitat:
4. Wurde dann in Schleswig-Holstein schon Stunden vor NRW der JMStV durch Herunternahme von der Tagesordnung der gekillt, weil er dann nicht mehr zum 31.12.2010 ratifiziert werden konnte.
[...]
Einen großen Teil zum Erfolg hat übrigens Alvar Freude beigetragen, der in unserer Anhörung in ruhiger und sachlicher Art die Probleme uns Politikern erläutert hat.
Siehe auch: Peter Eichstädt, "Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist tot!" und "Fraktionen von FDP und CDU nehmen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag von der Tagesordnung".
- Simon Möller, "Folgen des Scheiterns des JMStV", 15-Dec-2010, Telemedicus
Der rechtliche Status mit dem jetzigen JMStV.
- Kristian Köhntopp, "Ein paar Zwischenbemerkungen, bevor der Tanz wieder losgeht", 15-Dec-2010, Die wunderbare Welt von Isotopp
Zitat:
Ich denke, der Jugendmedienschutz ist ein gutes Beispiel dafür, wie Menschen versuchen, Heil in der Entwicklung von Technologien zu suchen, wenn Technologie für die Lösung der gestellten Aufgabe komplett ungeeignet ist.
[...]
Schon das Wort ist falsch. Es geht nicht um JugendmedienSCHUTZ. Das kann 2010 nicht funktionieren. Es hat schon 1996 nicht funktioniert. Was wir brauchen ist JugendmedienERZIEHUNG. Durch Menschen. Mit Werten und Überzeugungen.
- "JMStV: Nach dem Vergnügen kommt die Arbeit", 15-Dec-2010, netzpolitik.org
Zitat:
Doch jetzt kommt der harte Teil: auch der bisherige, in Kraft befindliche Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der weiter gültig bleibt, krankt und hinkt an vielen Ecken und Enden. Bei einer Neuverhandlung sollte die Netzcommunity genau so dicht am Ball bleiben, wie sie das in den vergangenen Wochen war.
. Ideen folgen so ab den 18. Kommentar.
