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Montag, 04. Juli 2011

Aufgefallen: Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien

Links zu den Protesten in der Arabischen Welt.

Proteste in der Arabischen Welt

Ayad Al-Ani, "Umbrüche: Wie sich die arabische Welt neu organisieren kann", 28-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Umbruchstaaten brauchen Politik- und Wirtschaftsreformen. Europa kann mit mit Nahrungsmitteln und Schuldenerlassen helfen. Neue politische Kraft ist die Jugend. Ein Gastbeitrag

Abdulkhaleq Abdulla, "Arabische Umbrüche: Die Golfregime verweigern sich dem politischen Wandel", 21-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Proteste in Bahrain sind niedergeschlagen, alle Reformversprechen am Golf vergessen. Die Regime verharren in der Vergangenheit. Ein Gastbeitrag

Ägypten

"Hunderte Verletzte bei Strassenschlachten in Kairo", 29-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Die jüngsten Ausschreitungen spiegeln ein weit verbreitetes Gefühl der Unzufriedenheit mit dem Gang der Dinge seit der Entmachtung Mubaraks wider. Viele Parteigänger des Ex-Präsidenten und Günstlinge seiner Herrschaft blieben unbehelligt in ihren Machtpositionen.

"Unabhängigkeit: Ägypten verzichtet auf Kredite von IWF und Weltbank", 25-Jun-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: Die Ägypter haben horrende Schulden. Doch von der internationalen Staatengemeinschaft wollen sie keine Hilfe. Die Regierung reagierte jetzt auf das Rumoren in der Bevölkerung - und verzichtete auf Darlehen von Weltbank und IWF.

'Der Aufbruch: "Jetzt ist es wieder unser Land"', 31-May-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: SPIEGEL-Gespräch mit dem ägyptischen Schriftsteller Alaa al-Aswani über die Revolution in seiner Heimat, den Einfluss der Muslimbrüder und die Mühen des Wandels

Bahrain

"Lebenslange Haftstrafen für acht Oppositionelle in Bahrain", 22-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Ein Sondergericht in Bahrain hat am Mittwoch acht schiitische Oppositionelle wegen Verschwörung zum Sturz des sunnitischen Herrscherhauses zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Zu den Verurteilten gehört auch der prominente politische Führer der Schiiten in Bahrain, Hassan Muschaima, wie die staatliche Nachrichtenagentur Bahrain News Agency berichtete.

"Versöhnungsgespräche in Bahrain begonnen", 02-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Feierlich sind in Bahrain Versöhnungsgespräche zwischen dem Herrscherhaus und den wichtigsten Oppositionsparteien aufgenommen -- und nach 45 Minuten schon wieder vertagt worden. Nun sollen wöchentlich drei Treffen folgen.

Jemen

Martin Gehlen, "Arabische Umbrüche: Im Jemen demonstrieren auch Regimetreue", 01-Jul-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Opposition prangert offen Machtmissbrauch an, doch manche huldigen noch immer Präsident Salih. Die Wirtschaft liegt brach, das Volk ist polarisiert.

"Zehntausende in Jemen fordern Einsetzung von Übergangsrat", 20-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Zehntausende Demonstranten haben am Montag in Jemens Hauptstadt Sanaa die Einsetzung eines Übergangsrats als provisorische Regierung gefordert. Zudem verlangten sie, Angehörige und Vertraute von Staatschef Ali Abdallah Saleh aus ihren politischen Ämtern zu entfernen.

"Jemen: Massenausbruch von Al-Qaida-Häftlingen", 22-Jun-2011, FAZ.NET

Zitat: Im Jemen sind Dutzende mutmaßliche Al-Qaida-Häftlinge aus einem Gefängnis in der Hafenstadt Mukalla geflohen. Nach Medienberichten hätten viele der Ausbrecher im Irak gegen die Amerikaner gekämpft.

Libyen

"Libyen: Den Haag erlässt Haftbefehl gegen Gadhafi", 27-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs werfen dem libyschen Machthaber Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Auch Gadhafis Sohn und Schwager seien persönlich verantwortlich.

"Libyen: Nato-Partner sehen Gadhafi durch Haftbefehl geschwächt", 27-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Der libysche Machthaber wird als mutmaßlicher Kriegsverbrecher mit Haftbefehl gesucht. Damit bleiben Gadhafi nur noch wenige Varianten, den Konflikt zu lösen.

"Libyen: Gadhafi droht Europa mit Anschlägen", 02-Jul-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Für seine wirren Reden ist Libyens Machthaber Gadhafi schon bekannt. In seiner jüngsten Ansprache sagte er nun, sein Volk werde "wie Heuschrecken" über Europa herfallen.

"Ansprache in Libyen: Gaddafi sieht sich mit dem Rücken zur Wand", 23-Jun-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: "Der Kampf wird bis ins Jenseits getragen, bis ihr ausgelöscht seid": Mit pathetischen Worten hat sich Libyens Machthaber Gaddafi in einer Audiobotschaft an sein Volk gewandt. Der Despot ist überzeugt, er und seine Getreuen hätten nichts zu verlieren - im Gegensatz zum Westen.

"Bürgerkrieg: Frankreich liefert Waffen an Libyens Rebellen", 29-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Als erstes westliches Land hat Frankreich eingeräumt, die libyschen Rebellen mit Waffen zu versorgen. Sturmgewehre und Raketenwerfer wurden per Fallschirm geliefert.

"Tripolis: Krieg gegen Gaddafi -- Aufständische setzen auf Untergrundkämpfer", 24-Jun-2011, sueddeutsche.de

Zitat: "Der Aufstand ist nur eine Frage der Zeit": Von Bengasi aus sollen libysche Rebellen geheime Gespräche mit Untergrundkämpfern in Tripolis führen, um Gaddafi zu Fall zu bringen.

"Angeblich Gespräche zwischen Regierung und Rebellen in Libyen", 01-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Die Regierung des libyschen Machthabers Muammar al-Ghadhafi führt nach Angaben von dessen Tochter direkte und indirekte Gespräche mit den Rebellen. Dies sagte Aisha al-Ghadhafi gegenüber dem TV-Sender France 2.

"Afrikanische Union hat einen neuen Plan für Libyen", 02-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Die afrikanische Union hat sich auf ihren Gipfel weiter von ihrem früheren Star Ghadhafi distanziert. Man einigte sich auf Friedensverhandlungen der Konfliktparteien in Libyen, die aber ohne den bisherigen Machthaber stattfinden sollen.

Clemens Höges, "Libyen: Glut unter der Asche", 20-Jun-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: In der Hauptstadt haben Rebellen den Guerillakrieg begonnen: Sie überfallen Soldaten, nennen der Nato Ziele und rauben Waffen für die letzte Schlacht.

Jürgen Krönig, "Libyen-Krieg: Die Angst vor dem Kollaps des Gadhafi-Regimes", 21-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Der Libyen-Allianz geht das Material für Luftangriffe aus. Doch die Verantwortlichen fürchten mehr das schnelle Regime-Ende mit all seinen Konsequenzen.

"Streit um den richtigen Nato-Kurs in Libyen", 22-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Innerhalb der Nato gibt es Meinungsverschiedenheiten über den Einsatz in Libyen. Italiens Aussenminister Frattini forderte einen Abbruch der Kampfhandlungen, Generalsekretär Rasmussen widersprach umgehend.

'Nato in Libyen: "Wir ziehen das durch bis zum Ende"', 23-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Waffenruhe im Libyen-Konflikt? Nato-Chef Rasmussen hat dem Vorschlag Italiens eine klare Absage erteilt. Unbeugsamkeit demonstriert allerdings auch Gegner Gadhafi.

Johannes Korge, "Zivile Opfer in Tripolis: Bomben-Debakel gefährdet Nato-Strategie", 20-Jun-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: Täglich prasseln Nato-Bomben auf die libysche Hauptstadt, das Militärbündnis musste jetzt auch den Tod von Zivilisten zugeben. Der Kampf aus der Luft ist kaum noch effektiv, wird immer riskanter. Es mehren sich die Stimmen für eine radikale Lösung: den Einsatz von Bodentruppen.

"Nato-Einsatz: US-Kongress verweigert Obama Ja zum Libyeneinsatz", 24-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Schlappe für Präsident Obama: Das Repräsentantenhaus hat eine Resolution abgelehnt, die den Libyen-Einsatz billigen sollte. Sie hätte ihn für ein weiteres Jahr genehmigt.

Marokko

Gero von Randow, "Verfassungsreform: Die marokkanische Farce", 02-Jul-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Staatspropaganda feiert die Volksabstimmung in Marokko als "Ja zur Demokratie". In Wahrheit bleibt der Absolutismus bestehen.

Syrien

"Konferenz in Damaskus: Syriens Opposition berät offen über Neuanfang", 27-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Das Treffen ist beispiellos in fünfzig Jahren Herrschaft der Baath-Partei, sagen die Teilnehmer: Oppositionelle fordern öffentlich ein Ende des Assad-Regimes.

"Treffen von Dissidenten in Damaskus", 26-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Seit mehr als drei Monaten demonstrieren in Syrien Zehntausende für politische Reformen. Das Regime von Machthaber Asad antwortet mit zunehmender Gewalt. Nun wollen Dissidenten bei einer Konferenz nach einer Lösung suchen.

"Gemeinsam gegen das Asad-Regime", 30-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Die syrische Oppositionsbewegung schliesst sich zusammen. Regimegegner und Vertreter von 18 verbotenen politischen Parteien haben die Bewegung «Nationaler Zusammenschluss der Kräfte des demokratischen Wandels» gegründet, um die Kräfte gegen die Regierung Asad zu bündeln.

"Proteste in Syrien greifen auf Aleppo über", 30-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Aleppo ist die zweitgrösste Stadt und das wirtschaftliche Herz des Landes. Bisher hatte sich hier kaum Widerstand gegen das Asad-Regime geregt. Das hat sich nun geändert.

"Bisher grösste Protestaktion gegen Asad", 01-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Bei der offenbar bisher grössten landesweiten Protestaktion gegen das Regime von Syriens Präsident Asad sind Hunderttausende auf die Strassen gezogen. Mindestens 14 Personen kamen bei Zusammenstössen und Kämpfen ums Leben.

"Dutzende von Festnahmen in Syrien", 02-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Die syrische Regierung geht mit unverminderter Härte gegen die Massenproteste vor. Nach Angaben der Opposition vom Samstag wurden bei den jüngsten Freitagsprotesten mindestens 15 Personen getötet und Dutzende festgenommen.

"Asad setzt nach Protesten Panzer in Marsch", 03-Jul-2011, NZZ Online

Zitat: Zwei Tage nach Massenprotesten in Hama hat der syrische Präsident Bachar Asad Panzer in die Stadt in Marsch gesetzt. Sie bezogen nach Angaben von Menschenrechtlern und Einwohnern am Sonntag an den Zugängen zu der 210 Kilometer nördlich von Damaskus gelegenen Stadt Stellung. Etliche Menschen seien festgenommen worden.

"Ban Ki Moon zweifelt an Asads Worten", 22-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon glaubt nicht, dass der syrische Präsident Asad seine angekündigten Reformen umsetzen wird. Ban wünscht sich ein klares Votum des Uno-Sicherheitsrates, allerdings müsste dieses einhellig ausfallen.

"Syrien spricht von «Kriegserklärung»", 22-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Syrien hat heftig auf die Ausweitung der Sanktionen durch die EU reagiert. Aussenminister al-Muallim bezeichnete Europa als inexistent auf der Weltkarte, die Sanktionen seien eine Kriegserklärung. Die EU-Aussenminister bezogen auch Iraner in die Sanktionen mit ein.

"Russland: Putin will Uno-Resolution zu Syrien verhindern", 21-Jun-2011, SPIEGEL ONLINE

Zitat: Russland bleibt im Streit um eine Uno-Resolution gegen den syrischen Machthaber Assad hart: Regierungschef Putin will eine internationale Intervention wie in Libyen um jeden Preis verhindern - und torpediert damit einen Vorstoß Frankreichs und Deutschlands zur Verurteilung der Gewalt.

Stefan Reis Schweizer, "«Widersprüche der türkischen Aussenpolitik klar offengelegt»", 22-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: Das Verhältnis zu Syrien ist derzeit das bestimmende Thema der türkischen Politik. Ministerpräsident Erdogan lässt die Grenzen für Flüchtlinge offen, Ankara fürchtet aber auch die Risiken eines möglichen Bürgerkriegs. Nach der jüngsten Kehrtwende Erdogans ist der Einfluss auf das Nachbarland sehr geschwunden, sagt Syrien-Experte André Bank.

"Militäreinsatz: Syrische Armee dringt in Dorf an türkischer Grenze ein", 23-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Soldaten und Schabiha-Milizionäre sind in das Dorf Chirbet al-Dschoos eingerückt und haben Häuser zerstört. An der Grenze zur Türkei verstärkt Syrien seine Streitkräfte.

"Machtdemonstration: Syrien und Türkei verlegen Truppen an die Grenze", 24-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Armeen von Syrien und der Türkei stehen sich in Sichtweite gegenüber. Polizei und Geheimdienst machen in Syrien Jagd auf mutmaßliche Regimegegner.

"Syrien: Assad verkündet Generalamnestie", 21-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Mehr als zehntausend Syrer wurden seit Beginn der Proteste verhaftet. Nun erlässt Präsident Assad eine zweite Generalamnestie -- doch die Festnahmen gehen weiter.

"Jubeln für Asad", 21-Jun-2011, NZZ Online

Zitat: In Damaskus und andern Städten haben Staatsangestellte für ihren Präsidenten demonstriert. Die Sicherheitskräfte unterdrückten Proteste an mehreren Orten. Das IKRK soll nun Zugang zu den Unruhegebieten erhalten.

Tunesien

Felix Lill, "Tunesien: Im Rausch des Neuanfangs", 30-Jun-2011, ZEIT ONLINE

Zitat: Die Tunesier ringen um ihre zukünftige Verfassung -- und schaffen sich nebenbei eine neue Zivilgesellschaft. Zu Besuch bei politischen Debatten in der Hauptstadt Tunis.

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